Braasch, Karl-Ulrich

Beigeordneter in Kevelaer | * 1943 | † 2010

Er war ein Glücksfall für die Stadt Kevelaer, aber die Verwaltungsspitze und viele Politiker hatten es nicht begriffen. - Als Technischer Beigeordneter begann Karl-Ulrich Braasch 1996 seine kurze Karriere in der Wallfahrtsstadt. Anfang 2000 wurde ruchbar, dass Braasch abgewählt werden sollte - mit so erbärmlicher Begründung, dass auch nach über einjähriger Hängepartie keine politische Mehrheit für eine Abwahl gegeben war. Im Mai 2004 schied Karl-Ulrich Braasch „regulär“ aus den Diensten der Stadt.

Braasch, der Schöpferische, hat in Kevelaer insbesondere den St.-Klara-Platz hinterlassen - den vielleicht schönsten Platz, den die Stadt neben dem Kapellenplatz zu bieten hat. Der Beigeordnete hielt sich in Kevelaer liebend gern unter Menschen auf. Beziehungen und Freundschaften wuchsen. Auf der Straße begrüßten ihn Bürger mit Handschlag. Das hatte es seit > Karl Dingermann nicht gegeben.

2000 dann das unwürdige Spiel: CDU-Fraktionschef Franz Wustmans übernahm die Aufgabe, fraktionsübergreifend Stimmen für den Abwahlantrag zu sammeln. Es reichte nicht für eine Mehrheit. Statt abgewählt zu werden, wurde Braasch nun im Rathaus gemobbt, vom Informationsfluss abgeschnitten und kalt gestellt - ein ebenso unwürdiges wie teures Spiel. Braasch damals ironisch gegenüber dem KB: „Ich möchte mich für die Großzügigkeit bedanken, dass ich in den letzten vier Jahren die hohe Kunst der Selbstbeschäftigung erlernen durfte.“

Nur einen einzigen Glanzpunkt konnte er noch setzen: den Gewinn der Goldmedaille im Wettbewerb „Unsere Stadt blüht auf“, für den er sich mit ungezählten Bürgern ins Zeug gelegt hatte.

Er selbst schloss schon bald Frieden mit der Situation, insbesondere weil die Menschen, die ihm wichtig waren, zu ihm gehalten haben: Kolleginnen, Kollegen, einige Politiker und viele Bürgerinnen und Bürger.

Der Fall Braasch

Beigeordneter Hansheinrich Arend kam mit Stadtdirektor Heinz Paal nicht klar (v.l.): Bürgermeister > Dr. Friedrich Börgers, Heinz Paal und Hansheinrich Arend (1995).

Hansheinrich Arend, der Vorgänger von Ulrich Braasch im Amt des Technischen Beigeordneten, schmiss dem Stadtdirektor im März 1996 die Klamotten hin. Auch verärgert durch anhaltende Grabenkämpfe in der Verwaltung, bewarb sich Arend weg. Der Herrscher im Rathaus, Stadtdirektor > Heinz Paal, suchte nun einen besser formbaren Problemlöser ohne eigene Ambitionen an seiner Seite. Paals Ziel: Er wollte 1999 Kevelaers erster hauptamtlicher Bürgermeister werden - von den Kevelaerern direkt gewählt. Diese Wahl sollte sein berufliches und privates Leben krönen.

Karl-Ulrich Braasch nach seiner Vereidigung: Voller Elan und Zuversicht. Bürgermeister Dr. Friedrich Börgers beglückwünschte ihn zum Amtsantritt. Schon bald überwarf sich Stadtdirektor Heinz Paal (l.) mit Braasch.

Karl-Ulrich Braasch, ab Mitte 1996 im Amt, erwies sich nach außen als idealer Paal-Stellvertreter. Er übernahm, wenn es Ärger mit Bürgern oder Politikern gab, die Rolle des Blitzableiters und vertrat mit seinem eigenen Namen Paals Vorgaben.
Das tat er auch noch 1998, als die baurechtlichen Tatsachen für eine „Winterhalle für Trabrennpferde“ auf Den Heyberg im Eilverfahren durchgedrückt werden sollten. Paal, der als Mitglied des Traberpark-Beirats über Insiderinformationen verfügte, konnte sich noch darauf verlassen, dass Braasch sogar ein zunächst undurchsichtiges Täuschungsmanöver vorantrieb: Mehrfach beteuerte der Beigeordnete vor kritisch nachfragenden Politikern, dass es bei der „Winterhalle“ nur um Pferde, nicht aber um - unzulässige - Fremdvermietung der geplanten Großhalle an ein Gewerbeunternehmen gehe.

Es war die Zeit der doppelgleisigen Politik. Während die meisten Kevelaerer Ratsmitglieder die Mär von der ‚winterlichen‘ Trainingshalle für Trabrennpferde glaubten oder schluckten, intervenierte einer von ihnen - Dr. Klaus Hölzle - mit einer Eingabe an den Kreisausschuss in Kleve. Dadurch wurde erstmals klar, was tatsächlich geplant war. Kreispolitiker gewannen den Eindruck, dass aus dem Traberpark-Gelände ein logistisches Zentrum werden sollte - rechtlich gleichzustellen mit den Gewerbe-Arealen auf Laarbruch.

Ende 1998 wusste aus den Berichten im Kävels Bläche jeder in Kevelaer, dass die pferdesportliche Nutzung des Großprojekts vorgeschützt war, um den vom 14. Dezember 1998 datierten Bauantrag genehmigungsfähig zu machen. Ob Beigeordneter Braasch schon vorher gewusst oder nur wie viele geahnt hatte, dass die Halle in Wirklichkeit einem Großvermarkter von Gartenbauprodukten dienen und viel Geld für das Traberpark-Unternehmen einspielen sollte, klärte sich nie restlos auf. Spätestens jetzt kündigte der Beigeordnete für sich seine Folgsamkeit auf. Nicht er, sondern die Juristen beim Kreis sollten nun entscheiden, was machbar sei und was nicht.

Die Geschichte, die als „Traberpark-Affäre“ auch die Gerichte beschäftigte und mit der Zurücknahme des Bauantrags sang- und klanglos endete, schadete Paal nicht. Er wurde im Herbst 1999 zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt.

Wenige Insider wussten oder ahnten schon zu diesem Zeitpunkt, dass man Braasch, der nicht mehr „mitgespielt“ hatte, loswerden oder kaltstellen wollte. Die im November 1999 von Franz Wustmans beantragte Hauptsatzungsänderung, dass künftig „bis zu zwei Beigeordnete gewählt werden“ dürften, war die erste konkrete Maßnahme auf dem Weg, Braasch zu ersetzen. Die Absicht konnte keiner Fraktion verborgen geblieben sein. Denn schon vor der Kommunalwahl im Herbst war fraktionsübergreifend über einen „Neuen“ gesprochen worden.

Anfang 2000 wurde damit begonnen, für den entscheidenden Schlag gegen Braasch Stimmen zu sammeln. Franz Wustmans (CDU) ließ in den Fraktionen Listen herumreichen, in die sich diejenigen einschreiben sollten, die eine Abwahl des Beigeordneten mittragen würden. Für eine solche Entscheidung war eine Zweidrittelmehrheit (23 von 34 Ratsmitgliedern) erforderlich. Mitte März informierte ein KBV-Mitglied den Beigeordneten, dass gegen ihn ein Abwahlverfahren angestrebt werde. Braasch war also vorinformiert, als drei Tage danach das Kävels Bläche diese „Letzte Meldung“ brachte:

In politischen Kreisen wird über eine Abwahl des technischen Beigeordneten K.-U. Braasch spekuliert. Offenbar bemüht man sich bereits, die vorgeschriebenen 50 Prozent der Stimmen im Rat für einen Verfahrensantrag zusammenzubekommen. Sollte das erreicht werden, darf erst sechs Wochen später über eine Abwahl entschieden werden. Hierfür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Offenbar sind große Änderungen in den Ämtern geplant. Für einen der künftig zwei Beigeordnetenposten ist H.-J. Kuypers (WFG) im Gespräch.

Politiker aller Fraktionen reagierten empört auf den KB-Bericht und drehten den Spieß um: Die Zeitung habe den angeblich ahnungslosen Beigeordneten zum Abschuss freigegeben. Nun könne sich Braasch nicht mehr in Kevelaer halten, und der Politik bleibe nur noch der Weg, den Beigeordneten zu ersetzen.

Wustmans gab sich im Gespräch mit dem KB außer sich: Das sei ein unmöglicher Vorgang - diese Meldung im KB. Er habe noch am Freitag der Vorwoche aus den Fraktionen Signale erhalten, dass ausreichend viele Stimmen zusammenkämen. Erst durch die KB-Meldung sei da was gekippt, und er, Wustmans, habe den Abwahlantrag jetzt natürlich nicht weitergeleitet.

„Dann sind also einige Politiker nach der Meldung zum Nachdenken gekommen“, entgegnete das KB. Wustmans aufgebracht: Das Eingreifen des KB wolle die Zeitung doch wohl nicht als Erfolg feiern; das sei das Letzte. Vor allem sei dadurch dem Beigeordneten kein Dienst erwiesen worden. Ohne das KB wäre das ganze Verfahren wie in Goch gelaufen (Anm.: Dort hatte eine Betroffene erst von ihrer Abwahl erfahren, als die Entscheidung quasi getroffen war).

Nur einer war dem KB offenbar dankbar - der niedergeschlagene Karl-Ulrich Braasch. Von ihm ist der Satz überliefert: „Ohne das KB wäre ich klammheimlich umgenietet worden.“

Die Grünen distanzierten sich von den Abwahlbemühungen - was überzeugend wirkte, denn sie hatten sich am Stimmensammeln gegen Braasch gar nicht erst beteiligt.

Die CDU betrieb den Abwahlplan weiter: Bisher seien das ja nur „Gedankenspiele“ gewesen, jetzt aber, da die Geschichte in der Welt sei, müsse Braasch weg; er sei nun in Kevelaer nicht mehr tragbar. Nur ein Fraktionsmitglied stemmte sich dagegen: Christel Janßen war die einzige, die offen erklärte, dass sie nicht mitspielen wolle.

Die CDU glaubte SPD und KBV an ihrer Seite und bereitete eine Abstimmung für den 16. Mai 2000 vor. Wustmans war sich sicher, dass er die erforderliche Zweitdrittelmehrheit noch erreichen könne. SPD-Fraktionschef Winfried Janssen erklärte, es werde kein Fraktionszwang ausgeübt. KBV-Sprecher Heinz-Josef van Aaken ermunterte jedes Fraktionsmitglied, sich ein eigenes Urteil zu bilden und dann zu entscheiden.

Auf KBV-Antrag hin trafen sich die Fraktionschefs mit Bürgermeister Heinz Paal und forderten ihn auf, vor der Abwahlentscheidung zu erläutern, wie eine neue Beigeordnetenstruktur aussehen könne. Paal gab sich zugeknöpft: Die Abwahl sei ein ungelegtes Ei; erst wenn sie vollzogen sei, habe er eine neue Geschäftsgrundlage.

Die Sechswochenfrist, die zwischen Antragstellung und Entscheidung zur Abwahl vorgeschrieben war, ließ die zunächst ziemlich geschlossen wirkende Phalanx gegen Karl-Ulrich Braasch bröckeln. Immer mehr Politiker pochten darauf, dass Paal sich über die von ihm angekündigte „Neuorganisation der Verwaltung“ endlich erkläre. Die Grünen schickten ihm sogar ein schriftliches Ersuchen ins Rathaus: Noch vor der beantragten Abwahl am 16. Mai wollten sie genau wissen, was Paal plane. Aus der SPD drang die Information nach außen, dass sich mittlerweile die potenziellen Braasch-Abwähler hoffnungslos in der Minderheit befänden. KBV und FDP signalisierten - wie zuvor die Grünen: Von ihnen komme keine einzige Stimme.

Damit platzte Versuch Nr. 1: Wustmans brachte den Abwahlantrag wegen Aussichtslosigkeit gar nicht erst ein.

In der SPD bemühte sich der neue Parteichef Wolfgang Hohage um Schadensbegrenzung. Von sieben Fraktionsmitgliedern waren nur zwei (Winfried Janssen und Klaus Hölzle) für eine Abwahl. Öffentlich distanzierten sich Wolfgang Hohage und Udo Haese für den SPD-Ortsverein von der Art, wie mit Braasch umgesprungen werde, dem immer noch niemand hatte sagen können, was ihm eigentlich vorgeworfen wurde.

KBV-Sprecher Günther Krüger widersprach Franz Wustmans: „Erst jemanden demontieren und anschließend seinen Rausschmiss als fürsorgliches Geschenk verkaufen und als Krönung die Schuld anderen zuschieben“ - das laufe nicht. Im Übrigen handele es sich „hier keinesfalls um einen Fall Braasch, sondern um einen Fall Paal“.

Die CDU ließ nicht locker. Am 14. April 2000 wurde der Abwahlantrag eingebracht. Wustmans überreichte das Papier am Morgen Bürgermeister Paal. In einer Pressemitteilung dazu griff die CDU die KBV frontal an: Sie hätte sich nicht an Zusagen gehalten. Man habe den Eindruck, „bei den gewählten Ratsmitgliedern der KBV“ handele es sich „um Marionetten, deren Strippenzieher mehrheitlich keine unmittelbare politische Verantwortung im Rat der Stadt Kevelaer haben.“ Die Grünen hätten sich die „Taktik der KBV zu eigen gemacht“.

Nur die Führung der SPD-Fraktion habe sich an Vereinbarungen mit der CDU-Fraktion gehalten und sei somit ein verlässlicher Partner. Die Fürsorgepflicht gegenüber dem Betroffenen gebiete es, sich nicht an öffentlichen Diskussionen um die Person des Beigeordneten zu beteiligen.

Andere Zeitungen sprangen zu Hilfe: „Es gab und gibt in den kleineren Fraktionen Ratsmitglieder, die nach außen hin nie ein Hehl daraus gemacht haben, dass sie mit der Arbeit des Beamten nicht zufrieden seien. Sie sollten jetzt zu ihrem Wort stehen und einen klaren Schnitt machen. Auch im Interesse des Betroffenen, der ansonsten in einem Job verbleiben muss, der ihm nicht mehr viel Spaß machen kann“, kommentierte ein Blatt.

Die Grünen erklärten: „Das Märchen des Herrn Wustmans, dass es sich bei den Ratsmitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen um ‚Marionetten‘ handelt, die von ‚Strippenziehern‘ gesteuert würden, ist der vorläufige Höhepunkt eines unwürdigen Schauspiels“.

Der Countdown gegen den Beigeordneten lief, obwohl absehbar war, dass nicht ausreichend viele Ratsmitglieder auf der Ratssitzung am 27. Juni dem Ansinnen zustimmen würden.

Diese Erkenntnis führte eine gute Woche zuvor auch bei Franz Wustmans zu einem Einlenken. Er zog in einem Fax an Bürgermeister Paal den CDU-Antrag auf Abwahl zurück. Es habe sich an seinen Einschätzungen zwar nichts geändert, aber ein solcher Antrag werde nun „nicht alle zwei Monate wieder eingebracht“. Die Grünen hätten deutlich bekundet, dass sie den Beigeordneten nicht abwählen würden. Auch aus den Reihen der SPD und KBV seien keine zusätzlichen Stimmen zu erwarten gewesen. Die CDU wäre „in eine derbe Abstimmungsniederlage“ gerutscht.

Aber statt nun Ruhe zu geben, wurde weiter gesägt. Im Mai 2001 folgte Abwahlversuch Nr. 2. Braasch war inzwischen so demoralisiert, dass er offen einräumte, sich diesmal nicht widersetzen zu wollen. Er fühlte sich im Rathaus gemobbt, kaltgestellt war er längst. Mancher Politiker sah sich in Erklärungsnot, so auch Klaus Sadowski (FDP), der beim ersten Abwahlverfahren nicht mitgemacht hatte. Braasch sei, so erklärte Sadowski, inzwischen so demontiert, dass die Fürsorgepflicht des Rates es gebiete, Braasch vom Amt zu erlösen. „Ich denke, dies sind wir unserem Beigeordneten schuldig“.

Diesmal übernahm - nach Rücksprache mit Braasch - Grünen-Fraktionschef Kandolf die undankbare Aufgabe eines Stimmensammlers. Er wollte die verfahrene Situation im Rathaus bereinigen und den Beamten vor weiterer Demontage schützen. Kandolf erklärte, er werde keinen Antrag einreichen, wenn eine Testwahl keine Mehrheit von zwei Drittel der Stimmen ergebe. Die CDU wollte ihre 18 Stimmen erst dann herausrücken, wenn mit ihnen insgesamt 23 (Zweidrittel) erreicht würden. 18 Stimmen von der CDU, zwei von den Grünen und je eine von FDP und SPD - mehr war nicht drin. Die zweite und entscheidende SPD-Stimme fehlte: Klaus Hölzle hatte mittlerweile sein Ratsmandat niedergelegt.

Damit war für Kandolf klar, dass die „23“ um mindestens eine Stimme verfehlt würden. Deshalb unternahm der Grüne nichts weiter, was bedeutete: Der Beigeordnete Karl-Ulrich Braasch blieb bis zum regulären Ende seiner Wahlzeit im Amt.

Karl-Ulrich Braasch bei der Verabschiedung aus dem Amt durch Bürgermeister Heinz Paal (r.).

Im Mai 2004 wurde der Wahlbeamte in die Pension verabschiedet. In der Gemütlichkeit des > Hauses Stassen hielt Heinz Paal eine Laudatio, die Uneingeweihte für den Beweis einer tief nistenden Männerfreundschaft gehalten hätten. Braasch behielt fröhlich Fassung. Gespielt entrüstet wies er das Lob von Paal für die letzten vier Jahre zurück.

Nein, das Lob gebühre ihm nicht. Er sei doch vier Jahre lang gar nicht mehr an Projekte herangelassen worden.

Viel Zeit blieb Karl-Ulrich Braasch nicht im Ruhestand. 2010 schreckte die Nachricht, dass der frühere Beigeordnete plötzlich und unerwartet am 27. August verstorben war, das sommerlich eingestimmte Kevelaer auf.