Teil 35

Der Traum vom Kurzentrum (5)

Das tragische Scheitern mit einem großen Projekt

Von Martin Willing

Investor Wolfgang Dömkes fühlte sich von der Stadt regelrecht gelinkt, was er in einem Brief vom 15. März 1997 an Stadtdirektor Paal allerdings sehr viel zurückhaltender ausdrückte. Nachdem Dömkes bereits Eigentümer der ersten Grundstücke geworden war, hatte er erfahren müssen, dass die große Fläche, für die er in Abstimmung mit der Stadt ein Kurzentrum entwickeln sollte, zu wesentlichen Teilen gar nicht zur Verfügung stand. Die Stadt hatte sie zwar im Gebietsentwicklungsplan insgesamt ausweisen lassen wollen, aber jetzt erst bei der Bezirksregierung nachgefragt, ob das so in Ordnung gehe. Die Regierung winkte ab - damit hatte Dömkes nicht einmal auf Sand gebaut, sondern nur im Sandkasten gespielt.

„Ich darf meiner Verwunderung Ausdruck verleihen, daß, obwohl die Fläche für das Kur- und Erholungszentrum bereits seit 8 Jahren im Gespräch ist; die Bohrung durchgeführt wurde, der Ratsbeschluß erfolgte, die Planung durchgeführt wurde; erst zu so einem späten Zeitpunkt ein Gespräch über die Realisierung des Projektes bei der Bezirksregierung gesucht wurde“, schrieb Dömkes an Paal und fügte einen ersten Hinweis auf die später tatsächlich eingereichte (aber erfolglose) Klage gegen die Stadt an: „In diesem Zusammenhang verweise ich auf die Prospekthaftung.“

Dömkes nannte im selben Brief bereits seine Forderung: „Um meine unnütz entstandenen Kosten, welche durch die Beplanung des im Optionsvertrag ausgewiesenen Gebietes - es wurde immer nur über dieses Gebiet gesprochen - entstanden sind, abzudecken, schlage ich eine Pauschalabgeltung in Höhe von DM 400.000,- zuzügl. der ges. Mehrwertsteuer vor. Im Gegenzug verzichte ich auf eine Detailkostenrechnung sowie auf die juristische Überprüfung entsprechend dem Grundsatz von ‚Treu und Glauben‘.“

Paal widersprach Dömkes in seinem Antwortschreiben vom 18. März 1997 in allen Punkten. „Die eingestellte Akquirierung von Grundstücken im Plangebiet verstärkt meinen Eindruck, daß Sie zur Zeit nicht an der Einhaltung des Optionsvertrages interessiert sind“, schrieb Paal und setzte Dömkes eine kurze Frist bis zum 26. März, „rechtsverbindlich“ mitzuteilen, ob Dömkes den Optionsvertrag aufkündigen wolle. Am Tag darauf informierte Paal den Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung über den Schriftverkehr. Die Ratsmitglieder waren so perplex, dass es zu keiner weiteren Aussprache kam.

Zwei Tage nach der Ratssitzung fragte das KB den Verwaltungschef, ob er an Dömkes fest halte. Paal: „Wenn es nach meinen Wünschen geht, arbeiten wir weiterhin mit Dömkes zusammen, aber mit mehr Power. Ich muß spüren, daß er etwas tut.“ Auch Dömkes versicherte dem KB, dass er als Projektentwickler bleiben wolle. Allerdings wolle er für den entstandenen Schaden nicht alleine gerade stehen. Die Summe, die er genannt habe, sei ohnehin nach unten hin abgespeckt. Er könne freilich „nicht in kostenintensiven Bereichen weiterplanen“, solange er aus Kevelaer nicht eindeutige Signale für eine Annäherung bekomme.

Der Bruch wurde Ende April sichtbar, als der Hauptausschuss der Stadt ablehnte, dass sich die Stadt an der Schadensregulierung finanziell beteiligte. Dömkes war verwundert darüber, dass die Stadt „keinerlei Gesprächsbereitschaft erkennen“ lasse: „Das war etwas überraschend.“ Er hatte sich vorgestellt, erläutete er in einem Telefonat mit dem KB, dass sich bei einem vernünftigen Gespräch in größerer Runde die Rechtmäßigkeit seiner Forderungen herausgestellt hätte. Er gewinne immer stärker den Eindruck, dass man ihn von Seiten der Stadt benutzt habe, „um die Kohlen aus dem Feuer zu holen“, also die Marktfähigkeit eines solchen Objektes anzutesten. Da dies nun geschehen sei, wolle man die Zusammenarbeit beenden.

Ende April 1997 fasste der Haupt- und Finanzausschuss den für den Bruch mit dem Investor entscheidenden Beschluss: Die Dömkes-Forderung auf Zahlung von 400.000 Mark „für angeblich unnütz entstandene Planungskosten wird zurückgewiesen“. Das KB kommentierte: „Den Unternehmern im Land, die sich womöglich nach Dömkes an das Kurzentrum heranwagen könnten, wird es eine Lehre sein, wie hier der erste Projektentwickler vor die Pumpe gelockt worden ist und nun wohl kalt abserviert werden soll. Für das mutmaßliche Scheitern in Phase 1 und den Verlust von mehreren Entwicklungsjahren ist zunächst Stadtdirektor Heinz Paal verantwortlich. Er hatte jedwede Entscheidungskompetenz an sich gezogen und dabei leichtes Spiel mit einem passiven Stadtrat, dessen Mitglieder in geradezu dreister Weise untätig und unwissend blieben. Paal hätte viel früher wissen können, daß er Dömkes ein Plangebiet zum Entwickeln gegeben hatte, das zum großen Teil überhaupt nicht bebaut werden darf. Dömkes, der davon zu spät erfuhr, kaufte Grundstücke im Außenbereich noch zu einem Zeitpunkt, als das ‚Nein‘ aus Düsseldorf längst hätte klar sein können. Dort kann er nun Gänseblümchen säen.“

Am 31. Dezember 1997 lief der Optionsvertrag zwischen Stadt Kevelaer und Projektentwickler Dömkes aus. Stadtdirektor Paal: „Ich habe den Eindruck, das Kur- und Erholungszentrum ist passé für Herrn Dömkes.“ Jetzt sei man wohl „dabei, die Dinge abzuwickeln“. Und CDU-Fraktionschef Hannes Selders sagte: „Vielleicht sollte man den Mut haben, dieses Projekt der nächsten Generation zu überlassen.“

Das KB kommentierte:

„Der Stadtrat Kevelaer hat vor vier Jahren 800.000 Mark in das Bohrloch gepumpt, ohne mit diesem Vermögen bisher auch nur eine müde Mark Rendite erwirtschaftet zu haben. Nicht einmal eine Aussicht auf Verzinsung kann er heute den Bürgern anbieten. Die teure Pumpe löste weitere Kosten in der Verwaltung aus, die in die Hunderttausende gehen. Und wenn der vor die Pumpe gelockte Projektentwickler mit seiner Schadensersatzforderung obsiegt, summieren sich die Gesamtkosten auf annähernd 2 Millionen Mark. Weil alle zugestimmt haben, hinterfragt niemand das Desaster. (...) Die Frage, wer für das verplemperte Steuergeld haftet und wer in Haftung zu nehmen ist, stellt niemand im Rat. Er müßte sich ja selbst zur Rechenschaft ziehen.“

Und wir beklagten die politische Kultur in Kevelaer:

An den kläglichen Versuchen, unsere Zeitung mundtot zu machen oder zumindest zu diskreditieren, ist eine große Koalition im Stadtrat beteiligt. In Sitzungen dürfen flegelhafte Ratsherren unsere Zeitung verleumden, ohne daß der Bürgermeister einschreitet. Auch das gehört zu den beklagenswerten Verbiegungen der Rathauskultur in den vergangenen zwei Legislaturperioden.“

Das Jahr 1998 nutzte Wolfgang Dömkes, um doch noch eine gütliche Einigung mit der Stadt zu erreichen. Im Jahr darauf stand für Dömkes fest, dass er auf dem Klageweg von der Stadt Schadensersatz fordern würde. Ihm sei durch Vertrauensbruch der Stadt ein erheblicher Schaden entstanden. Die Stadt habe ihm für seine aufwändigen Planungen eine Fläche bezeichnet, die sie bereits seit Jahren öffentlich als Areal für das Kurzentrum ausgegeben habe, aber nicht hätte ausgeben dürfen.