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Teil 34

Der Traum vom Kurzentrum (4)

Logo für das nächste KapitelLogo für das vorige KapitelDas tragische Scheitern mit einem großen Projekt

Von Martin Willing

Die vom Kävels Bläche recherchierten Informationen über den Dömkes-Makler Nieper lösten im Rathaus Kevelaer Aktivitäten aus. Im November 1995 verlangten die Fraktionschefs und Stadtdirektor Heinz Paal vom Investor, Nieper als seinen Grundstücksmakler zu entlassen. Dömkes ging auf Paals Vorschlag, einen Weseler Immobilienfachmann einzuschalten, ein. Vorsichtshalber beschloss der Stadtrat eine „Satzung über die Ausübung eines Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB“ und unterlief damit die Akquisitionsbemühungen von Nieper. Die Stadt konnte nun jeden Grundstücksverkauf an Dömkes blockieren - und selbst tätigen. An Dömkes als Investor hielt der Stadtrat fest und genehmigte wenige Tage danach in nichtöffentlicher Sitzung einen Optionsvertrag mit dem Projektentwickler Dömkes.

Nieper war außer sich über seine Kaltstellung. Er zeigte mir bei einer Zusammenkunft in Straelen sein Schreiben an Dömkes, in dem er Schadensersatzforderungen androhte. Er jedenfalls mache weiter. Außerdem werde sich Dömkes weigern, definitiv zu unterschreiben, dass er, Nieper, für immer und für alle Zeiten aus dem Geschäft sei.

Auch das KB, aus dem der Stadtrat seine Informationen über Nieper gezogen hatte, fiel schon bald in Ungnade: Am 10. November 1995 bestellte Frau Nieper den Zeitungsbezug ab. Dieses „Scheißblatt“ wolle sie keinen Tag länger in ihrem Haus haben, sagte sie am Telefon.

Nieper versuchte später, andere Zeitungsredakteure für sich einzunehmen. Bei einer konspirativen Zusammenkunft Niepers mit einem Mitarbeiter aus dem Rathaus Kevelaer - das Treffen fand in einer Ruhrgebietsstadt statt - äußerte sich Nieper, Stadtdirektor Paal habe ihn „auf demütigende Art und Weise aus dem Rathaus geschmissen“, dafür werde er sich revanchieren und den Verwaltungschef „irgendwie zu Fall bringen“. Im Beisein des städtischen Mitarbeiters telefonierte Nieper mit den Redaktionsleitern der Zeitung Rheinische Post und des Anzeigenblatts Niederrhein Nachrichten und bot ihnen angeblich kompromittierende Informationen über Paal an.

Die Anzeigenblatt-Redakteurin fiel auf Nieper herein und brachte eine Story. Ich kommentierte den Vorgang unter der Überschrift „Gruselstück“ im April 2000: „Die Angriffe gegen Bürgermeister Heinz Paal (ihm fehle ‚jedwede Qualifikation im Umgang mit Menschen‘), gegen die Opposition (‚Die SPD ist schon viel zu verhölzelt‘) und gegen SPD-Fraktionschef Dr. Klaus Hölzle selbst (‚Verbandelung mit Projekten wie Traberpark‘) laufen wegen Inkompetenz des Enthüllers ins Leere; hoffentlich auch die Rufschädigung des journalistischen Berufsstandes, der sich normalerweise nicht auf solche Informanten einlässt. Zum Trost: Ein anderes Blatt, eine Zeitung, ebenfalls von Nieper angerufen, spielte nicht mit.“

Zunächst verschwand Nieper von der Kevelaerer Bildfläche. Im Frühsommer 2009 las man wieder von ihm in niederrheinischen Zeitungen: Erneut war Nieper Verhandlungsführer bei Grundstückskäufen, diesmal für eine Kiesunternehmung aus Essen, die seit vielen Jahren auch im Raum Moers tätig ist.

Da war die Verbindung zwischen Dömkes und Kevelaer längst Geschichte. Bereits 1997 hatte sich die Trennung zwischen Stadt und Investor eingeleitet. Wolfgang Dömkes sagte Anfang 1997 in einem Gespräch mit Delia Evers, dass er von der Verwaltungsspitze maßlos enttäuscht sei. Er verstehe nicht, warum man ihm in der Stadtverwaltung soviele Knüppel zwischen die Beine werfe. Er fühle sich als Opfer einer „politischen Rangelei“. Zwar werde sich in Kevelaer die Idee eines Kurzentrums am Ende durchsetzen, aber er sei nicht mehr sicher, ob das unter seiner Regie möglich sei. Ihm sei „der Boden unter den Füßen weggezogen worden“, sagte Dömkes, ohne näher zu erläutern, was er damit meinte. Bis Ende 1996 sei er davon ausgegangen, dass alles richtig gelaufen sei. Dann habe man ihm bedeutet, dass er seine Pläne ändern müsse. „Die Pläne müssen komplett umgestrickt werden“, sagte Dömkes. Da sei in der Stadtverwaltung was schief gelaufen.

Die nebulösen Andeutungen von Dömkes über „gravierende Veränderungen“ waren für uns Anlass, bei der Bezirksplanungsbehörde nachzufassen. Dabei erfuhr Delia Evers, dass im Gebietsentwicklungsplan für das Kurzentrum nur 15 Hektar vorgesehen seien - nicht rund 50, von denen Rat und Verwaltung immer gesprochen hatten. Wieso nicht mehr? Der größte Teil, so sagte unser Gesprächspartner in Düsseldorf, werde Kurpark, und die Anpflanzung von „ein paar Bäumen“ müsse nicht extra ausgewiesen werden.

Das KB entgegnete, dort seien mitnichten nur Anpflanzungen geplant, sondern etliche Kurzentrumsgebäude. Nein, so die klare Auskunft, die seien hier nicht zulässig.

Wir konfrontierten Dömkes mit dieser Aussage. Völlig neu war ihm die Beschränkung auf 15 Hektar offenbar nicht, aber er wollte noch nicht glauben, dass sich seine gesamte Planung für das Kurzentrum als Makulatur herausstellen könnte. Die Stadt habe ihm gegenüber nur „von leichteren Abänderungen“ gesprochen, die vorgenommen werden müssten. Dömkes: „Wissen Sie, was ich da schon investiert habe? Ich habe zwei Millionen Mark bewegt und eine Million Mark ausgegeben.“

Wenige Tage später trafen wir mit Dömkes in seiner Firma zusammen, um die Konsequenzen aus der radikal veränderten Lage zu erfahren. Dömkes war, so betonte er, sogar von 60 Hektar ausgegangen, die er für das Kurzentrum verplanen könne. „Und jetzt stellt sich raus, dass das gar nicht geht.“ Er warte nun auf ein „Signal von der Stadt, wie wir da rauskommen“. Ohne die Bebauung des Kurparks stimme die Finanzierung nicht mehr. „Ich bin davon ausgegangen, dass die Grundlagen geklärt sind.“ Dömkes glaubte auch den Grund zu kennen, warum ihn die Verwaltungsspitze nicht über die Reduzierung auf 15 Hektar informiert habe. Der Wahlkampf spiele sicherlich eine Rolle. Paal, der erster hauptamtlicher Bürgermeister von Kevelaer werden wolle, habe die schlechte Nachricht wohl bis nach der Wahl unter der Decke halten wollen.

Am 24. Januar 1997 kam das KB mit der Nachricht heraus.

„In dieser KB-Ausgabe stören wir wieder einmal die Kreise der Herrschenden. Wir decken auf, daß die Verwaltung Gefahr läuft, den Kurzentrums-Plan kaputtzumachen. (...) Die Stadt weiß seit Jahr und Tag, daß die Architekten von Dömkes ihre Bauten in den riesigen Kurpark einbetten wollen, verteilt über das gesamte Areal. Und die Öffentlichkeit weiß es auch: Vor vielen Monaten haben wir die Planung ausführlich beschrieben. Jetzt, da die Bezirksplanungsbehörde Ton abgegeben hat und nur eine abgespeckte Bebauung zulassen will, erweckt Stadtdirektor Paal den Eindruck, als hätten er und jedermann das immer schon gewußt, und nur Dömkes und seine renommierten Planer seien zu blöde gewesen, sich vorher richtig zu informieren. In Wirklichkeit liegt hier ein kapitaler Fehler des Rathauses bei der Einschätzung vor, wie das große Areal genutzt werden könnte. Dieser Fehler führte dazu, daß Dömkes monatelang über die tatsächlichen Möglichkeiten in dem Bereich, der ihm von der Stadt zur Projektentwicklung bezeichnet worden ist, getäuscht war. Was wäre eigentlich passiert, wenn das Kevelaerer Blatt die von der Verwaltung beabsichtigte ‘Enteignung‘ der Grundeigentümer nicht aufgedeckt und der Rat das Instrument aus dem Baurecht, die ‚Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme‘, tatsächlich beschlossen hätte? Dann hätte Dömkes jetzt viel Acker am Hals, den er nicht bebauen darf.“

Nachdem das KB den schier unglaublichen Vorgang publiziert hatte, sprach Grünen-Fraktionschef Karl-Heinz Kandolf von einem „Skandal im Rathaus“. Hans Broeckmann (CDU) sagte gegenüber Delia Evers, er fühle sich „ein bisschen hinter‘s Licht geführt, wenn das stimmt, was Sie geschrieben haben.“ Es sei ein „dickes Ei“, dass Paal ihm „eine Sache von solcher Bedeutung“ verschwiegen habe. „Das darf nicht wahr sein. Ich bin stinkesauer!„ KBV-Sprecher Heinz-Josef van Aaken zeigte sich „enttäuscht von der Verwaltung“. Und SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Hölzle, dessen Geschreie während des Telefonats allerdings schwer verständlich war, bezeichnete das KB als „Schmierblatt“, das wie Ungeziefer in den Boden getreten gehöre.

Am Sonntag nach Erscheinen des KB-Berichts rief Dömkes von einem Flughafen an. Er klang sehr bedrückt, und Delia Evers fragte, ob er darüber nachdenke, aus der Sache auszusteigen. Dömkes fragte, ob er sich mit der Antwort noch ein paar Tage Zeit lassen könne. Er sei froh, dass die Tatsachen nun veröffentlicht seien. Man habe ihn in Kevelaer kalt ins offene Messer laufen lassen wollen.

Stadtdirektor Heinz Paal reagierte mit vier Gegendarstellungsersuchen auf den KB-Bericht. Ich antwortete ihm, dass wir den Abdruck aller vier Gegendarstellungen, da sie in Form und Inhalt nicht den Vorschriften des Pressegesetzes entsprachen, ablehnten. Ich stellte ihm anheim, „uns eine dem Pressegesetz entsprechende Gegendarstellung bis Mittwoch, 29.1.1997, 11 Uhr, zuzuleiten. Wir sind dann bereit, sie trotz des verstrichenen Redaktionsschlusses noch für Ausgabe Nr. 5/1997 zu berücksichtigen. Ansonsten sehen wir der Einstweiligen Verfügung, die Sie bereits angedroht haben, sowie dem anschließenden Verfahren mit Ruhe entgegen.“

Bereits am Dienstag kamen die Fraktionsvorsitzenden im Rathaus zu einer Krisensitzung zusammen. Paal wurde verpflichtet, das Gespräch mit Dömkes zu suchen und die Ratsmitglieder lückenlos über die Vorgänge und den aktuellen Sachstand zu informieren. Am Mittwoch - kurz vor Redaktionsschluss - trafen wir mit dem Stadtdirektor zusammen. Es wurde Einigkeit darüber erzielt, dass die Gegendarstellungen nicht erscheinen sollen, stattdessen soll ein redaktioneller Text erarbeitet werden, in dem über Paals Sicht der Dinge berichtet werde.

Die Gefahr spürte jeder: Kevelaers erster Versuch, ein Kurzentrum zu entwickeln, stand unmittelbar vor dem Scheitern. In den nächsten Tagen versuchten sowohl Paal als auch Dömkes, bei der Bezirksplanungsbehörde Nachbesserung zu erreichen - vergeblich. Gleichwohl blieb Paal dabei, in der Öffentlichkeit den Eindruck zu erwecken, als könnte der Traum vom Kurzentrum Wirklichkeit werden. Er rechne noch vor dem Jahr 2000 mit dem ersten Spatenstich, sagte Paal anlässlich der Verleihung der Schürfrechte an Kevelaer Ende Februar 1997.

Er spielte die Probleme mit der Bezirksplanungsbehörde herunter: „Die Seltenheit unserer Planung kann auch schon einmal bei den Genehmigungsbehörden für Irritationen sorgen. Doch es geht uns wie in der Wirtschaft. Bei diesem großen Projekt gibt es Höhen und Tiefen. Da sollte man sich durch kleinere Unebenheiten nicht beirren lassen.“

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© Martin Willing 2012, 2013